Erwerbstätigkeit und Integration

Rechtsgrundlagen

Erläuterungen

1.         Erwerbstätigkeit

Personen mit Status S dürfen ohne Wartefrist eine Erwerbsarbeit aufnehmen. Auch eine selbständige Erwerbstätigkeit ist den Personen mit Status S erlaubt. Hier gelten die üblichen Einschränkungen in der Sozialhilfe.

Die Erwerbstätigkeit von Personen mit Schutzstatus S ist bewilligungspflichtig. Das bedeutet, der Arbeitgeber hat bei der zuständigen Behörde des Arbeitskantons (im Kanton Solothurn das Migrationsamt) ein entsprechendes Gesuch inkl. Kopie des Arbeitsvertrages einzureichen.

Sofern ein Gesuch eines Arbeitgebers vorliegt und die orts- und branchenüblichen Lohn- und Arbeitsbedingungen eingehalten sind, erteilt das Migrationsamt per Verfügung die Bewilligung zur Erwerbstätigkeit. Ab diesem Zeitpunkt ist die Person mit Schutzstatus S zur Erwerbstätigkeit berechtigt.

Für die Aufnahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit hat die Person mit Schutzstatus S ein entsprechendes Gesuch zu stellen. Für die Bewilligungserteilung wird geprüft, ob die notwendigen finanziellen und betrieblichen Voraussetzungen erfüllt sind und eine ausreichende eigenständige Existenzgrundlage vorhanden ist.

Das Gesuch ist auf der Seite des Migrationsamtes abrufbar:

Erwerbstätigkeit - Migrationsamt - Kanton Solothurn

2.         Integration

2.1.      Grundsatz

Der Schutzstatus S ist grundsätzlich rückkehrorientiert. Der Bund anerkennt trotzdem einen gewissen Unterstützungsbedarf, insbesondere in den Bereichen der Sprachförderung und der Förderung von Grundkompetenzen. Er unterstützt deshalb die Kantone mit einer monatlichen Integrationspauschale (Fr. 250.00 pro registrierte Person mit Schutzstatus S) bei der Umsetzung von Integrationsmassnahmen.  Im Kanton Solothurn werden diese Massnahmen nach dem Grundsatz der Statusunabhängigkeit des Integralen Integrationsmodells (IIM) umgesetzt. Personen mit Schutzstatus S haben daher regulären Zugang zu Deutschintegrationskursen und zu Angeboten der sozialhilferechtlichen Arbeitsmarktintegration. Der Regierungsrat hat mit Beschluss vom 31. Mai 2022            (RRB 2022/879) zugestimmt und eine entsprechende Programmvereinbarung mit dem Bund genehmigt.

 

2.1.      Sprachkurse

Die subventionierten kantonalen Sprachkurse können von den Schutzsuchenden besucht werden. Wenn ein Sozialhilfeanspruch besteht, übernimmt die Sozialhilfe gemäss dem regulären Prozess die Eigenbeteiligung der Kursteilnehmenden. Bei der Anmeldung und der Kostenübernahmen sind die Grundprinzipien der Sozialhilfe zu beachten. Im Einzelfall ist demnach zu prüfen, ob der Besuch eines Deutschkurses notwendig und in der Unterstützungssituation sinnvoll ist. Die Kosten von nicht subventionierten Deutschkursen werden von der Sozialhilfe grundsätzlich nicht übernommen.

Personen, welche keinen Anspruch auf Sozialhilfe haben, können bei Bedarf ein Gesuch um Erlass der Kurskosten stellen (https://integration.so.ch/sprache/deutsch-integrationskurse/informationen-fuer-interessierte/kurskosten-fuer-die-teilnehmenden/). 

 

2.3.      Arbeitsmarktliche Integrationsmassnahmen (AMI)

Personen mit Schutzstatus S haben Zugang zum 1. Arbeitsmarkt und sollen möglichst rasch beruflich integriert werden. Sie haben daher auch die Möglichkeit sich beim RAV zur Stellenvermittlung anzumelden. Bei Bedarf und mit Rücksicht auf die individuelle Unterstützungssituation können Personen mit Schutzstatus S auch in die akkreditierten Programme der sozialhilferechtlichen Arbeitsmarktintegration (AMI) zugewiesen werden. Mit der Zuweisung in die AMI-Programme kann der Zugang zum Arbeitsmarkt bei Bedarf zusätzlich unterstützt und verbessert werden. Für den Vollzug und die Abrechnung gelten die regulären Bedingungen und Prozesse der Regelsozialhilfe (siehe auch Beitrag Überblick AMI).

Die Oltech GmbH, das Netzwerk Grenchen und die Genossenschaft Regiomech unterstützen im Rahmen eines neuen Angebots bei der Erstellung von Lebensläufen. Das knapp zweistündige Angebot richtet sich primär an Personen mit Status S auf Stellensuche, doch die Teilnahme steht allen Personen unabhängig vom Aufenthaltsstatus offen.