Rechnungswesen ASO

Erläuterungen

1. Allgemeines

Im Kanton Solothurn ist die Sozialhilfe ist ein Leistungsfeld der Gemeinden (§ 26 Abs. 1 Bst. G SG). Die Sozialhilfeleistungen unterliegen dem Lastenausgleich unter den Gemeinden (§ 55 Abs. 1 Bst. f SG). Die in den Lastenausgleich fallenden Geldleistungen werden im Verhältnis der Einwohnerzahl nach der aktuellen kantonalen Bevölkerungsstatistik auf die Gesamtheit der Einwohnergemeinden verteilt.

Die Sozialregionen stellen dem Amt für soziale Sicherheit (ASO) innert 30 Tagen nach Ablauf des Semesters ihre Semesterabrechnungen zu. Das ASO überprüft die Abrechnungen und nimmt die Verrechnung des Lastenausgleichs vor.

2. Elektronischer Datenaustausch (EDA)

2.1.      Allgemeines

Das Melde- und Abrechnungswesen zwischen den Sozialregionen und dem ASO wird im Rahmen eines elektronischen Datenaustauschs im KLIB.net vollzogen. Im KLIB.net besteht dafür das Modul eMeldung.

Neben der Übermittlung der Stammdaten umfasst der EDA auch die für die Prüfung der Abrechnungen und für die Erstellung des Lastenausgleichs notwendigen Daten und Unterlagen. Dazu gehören insbesondere die Budgetberechnungen und die Semesterabrechnungen.

3. Rechnungsführung

3.1.      Grundsätze

Für jede Unterstützungseinheit wird ein individuelles Unterstützungskonto geführt. Die Buchungen erfolgen nach dem Bruttoprinzip. Ausführlichere Informationen zum Begriff der Unterstützungseinheit und zu Abgrenzungsfragen siehe auch Beitrag "Fallzusammensetzung".

3.2.      Kontierungsplan

Für die Zuordnung der einzelnen Buchungen gelten die Regeln des für alle Sozialregionen verbindlichen Kontierungsplans (siehe Praxishilfen).

3.3.      Individuelles Konto / Spezialfälle

3.3.1.   Fremdplatzierte Kinder

Für Kinder, welche dauernd nicht mit ihren Eltern oder einem Elternteil zusammenleben, wird ein eigenes Unterstützungskonto geführt. Dabei ist unerheblich, ob es sich um eine behördlich angeordnete oder um eine einvernehmliche Platzierung handelt.

3.3.2.   Ambulante Kindesschutzmassnahmen

Behördlich angeordnete ambulante Kindesschutzmassnahmen (Familienbegleitung, begleitetes Besuchsrecht, usw.) werden in einem eigenen Unterstützungskonto für das betroffene Kind geführt (siehe auch Beitrag "Kosten ambulante Kindesschutzmassnahmen"). Sind mehrere Kinder betroffen, werden der Fall und das Konto auf das jüngste Kind eröffnet.

3.3.3.   Volljährige Kinder im Haushalt der Eltern

Ab Eintritt der Volljährigkeit ist ein eigener Fall und ein individuelles Konto zu eröffnen.

3.3.4.   Splittingfälle

Wenn Personen in der gleichen Unterstützungseinheit verschiedene ausländerrechtliche Bewilligungen haben (Asylsuchende, Flüchtlinge), müssen die Sozialhilfeleistungen über verschiedene Kostenträger abgerechnet werden (Splittingfälle). Siehe auch Sonderregelungen Asyl.

4. Semesterabrechnungen

Die Sozialregionen rechnen die im vergangenen Semester erbrachten Sozialhilfeleistungen mit dem ASO ab. Die Abrechnungen erfolgen innert 30 Tagen nach Ende des Semesters, also jeweils spätestens bis Ende Januar bzw. bis Ende Juli.

Die Abrechnungen erfolgen über den EDA mit dem darin enthaltenen Abrechnungsformular. Gleichzeitig übermitteln die Sozialregionen dem ASO einen der Abrechnungsperiode entsprechenden Auszug aus dem individuellen Unterstützungskonto.

Sonderregelungen Asyl

1.         Allgemeines

Die beschriebenen Vorgaben und Regelungen des Rechnungs- und Abrechnungswesens im EDA gelten grundsätzlich auch für den Asyl- und den Flüchtlingsbereich. Zu beachten sind aber einige Besonderheiten, die nachfolgend aufgeführt sind.

2.         Finanzierung

Die Kantone kommen für die Sozialhilfeleistungen auf, welche für die zugewiesenen Asylsuchenden und Flüchtlinge anfallen. Der Bund entschädigt die Kantone während 5 - (anerkannte Flüchtlinge) bzw. 7 Jahren (vorläufig Aufgenommene) mit Sozialhilfe- und einmalig ausgerichteten Integrationspauschalen. Letztere werden für die Finanzierung von Integrationsmassnahmen genutzt. Während dieser Phase unterliegen die Sozialhilfeleistungen nicht dem kommunalen Lastenausgleich. Sie werden den Sozialregionen vom ASO aus den erwähnten Bundesmitteln zurückerstattet.

3.         Splittingfälle

Wenn Personen in der gleichen Unterstützungseinheit verschiedene ausländerrechtliche Bewilligungen haben (Asylsuchende, Flüchtlinge), müssen die Sozialhilfeleistungen über verschiedene Kostenträger abgerechnet werden (Splittingfälle). Zu unterscheiden sind dabei insbesondere folgende Bewilligungsarten:

Personengruppe

Ausweis

Personen im Asylverfahren

N

Vorläufig aufgenommene Ausländerinnen und Ausländer (7-)

F

Vorläufig aufgenommene Flüchtlinge (7-)

F

Anerkannte Flüchtlinge (5-)

B

Vorläufig aufgenommene Ausländerinnen und Ausländer (7+)

F

Vorläufig aufgenommene Flüchtlinge (7+)

F

Anerkannte Flüchtlinge (5+)

B / C

Personen in Nothilfe

-

             

4.         Pauschale Abgeltung Asyl

4.1.      System pauschale Abgeltung

Seit 2016 werden die von den Sozialregionen und Gemeinden erbrachten Sozialhilfeleistungen für Asylsuchende (N) und vorläufig aufgenommene Ausländerinnen und Ausländer (F) weitgehend pauschal abgegolten. Pro Unterstützungsmonat und unterstützter Person erhalten die Sozialregionen und Gemeinden einen Pauschalbetrag von zurzeit Fr. 820.00. Neben der materiellen Grundsicherung anfallende ausserordentliche Kosten werden zusätzlich und effektiv zurückerstattet. Mit der Pauschale werden die Bruttoausgaben abgegolten. Folglich müssen Einkünfte mit dem ASO abgerechnet werden. Die Details sind im entsprechenden RRB und im Konzept Sozialhilfepauschale Asyl (siehe Praxishilfen) abgebildet.

Für die in den Gemeinden unterstützten Personen gelten seither folgende Abrechnungsarten:

Personengruppe

Ausweis

Abrechnung

Finanzierung

Personen im Asylverfahren

N

pauschal

Bund

Vorläufig aufgenommene Ausländerinnen und Ausländer (7-)

F

pauschal

Bund

Vorläufig aufgenommene Flüchtlinge (7-)

F

effektiv

Bund

Anerkannte Flüchtlinge (5-)

B

effektiv

Bund

Vorläufig aufgenommene Ausländerinnen und Ausländer (7+)

F

pauschal

Lastenausgleich

Vorläufig aufgenommene Flüchtlinge (7+)

F

effektiv

Lastenausgleich

Anerkannte Flüchtlinge (5+)

B / C

effektiv

Lastenausgleich

Personen in Nothilfe

-

pauschal

Bund

 

5.         Semesterabrechnungen

Die Abrechnung der Sozialhilfeleistungen erfolgt ebenfalls semesterweise im Rahmen des EDA. Neben der Abrechnung wird dem ASO auch ein zeitidentischer Auszug aus dem individuellen Konto übermittelt.

Bei Dossiers, welche pauschal abgegolten werden, sind zusätzlich die Bestandeslisten (unterstützte Personen / unterstützte Monate) einzureichen. Die Richtigkeit dieser Meldungen wird im Rahmen der Abrechnungsprüfung durch das ASO kontrolliert.