Bundessubventionen Integration
Rechtsgrundlagen
Erläuterungen
1. Allgemeines
Seit der Neustrukturierung des Asylwesens werden die Asylverfahren beschleunigt und rascher abgeschlossen. Menschen, die in der Schweiz Schutz erhalten und als Flüchtlinge oder vorläufig aufgenommene Personen bleiben, können damit auch rascher und nachhaltiger integriert werden. In der Schweiz finden viele Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommene erst nach mehreren Jahren eine Arbeit, stehen kaum in Kontakt mit der ansässigen Bevölkerung und sind abhängig von der Sozialhilfe. Dies kann zu gesellschaftlichen Spannungen sowie hohen Mehrkosten bei Bund, Kantonen und Gemeinden führen. Dank gezielten Integrationsmassnahmen kann das Potenzial von FL/VA besser genutzt werden und sie können längerfristig für sich selber aufkommen.
Bund und Kantone haben sich in diesem Zusammenhang auf eine gemeinsame Integrationsagenda (IAS) geeinigt. Diese erfordert die Erfüllung konkreter Wirkungsziele und die Einführung von verbindlichen Integrationsprozessen. Gleichzeitig wurden die finanziellen Investitionen des Bundes deutlich erhöht. Per Mai 2019 wurden die einmaligen Integrationspauschalen für vorläufig Aufgenommene und für Flüchtlinge von Fr. 6'000.00 auf Fr. 18'000.00 erhöht.
Der Kanton Solothurn setzt die Vorgaben der IAS im Rahmen eines Integralen Integrationsmodells (IIM) um. In diesem Modell werden die Vorgaben der IAS auf alle Ausländerinnen und Ausländer und generell auf die Sozialhilfe ausgeweitet. Ein wichtiger Bestandteil dieses Modells ist die Einführung von harmonisierten Fallführungsstandards in allen Sozialregionen.
2. Bundessubventionen Integration (Integrationspauschalen)
Der Bund zahlt den Kantonen pro vorläufig aufgenommene Person, pro anerkannten Flüchtling und pro schutzbedürftige Person mit Aufenthaltsbewilligung eine einmalige Integrationspauschale von 18'000 Franken (Art. 15 VIntA). Für Personen mit Schutzstatus S ohne Aufenthaltsbewilligung wird vom Bund keine Integrationspauschale ausgerichtet. Die Integrationspauschalen sind an die Erreichung der in der Integrationsagenda formulierten Wirkungsziele geknüpft.